- Die SEC hat bis zum 15. Januar 2025 Zeit, ihre Dokumente zur Berufung gegen Ripple einzureichen.
- Die Übernahme des Vorsitzes der Behörde durch Paul Atkin könnte das Ende des Kreuzzugs gegen Ripple und andere Kryptounternehmen in den USA sein.
Ripple ist seit vier Jahren in ein juristisches Handgemenge mit der US-Börsenaufsicht (SEC) verwickelt. Mit dem Amtsantritt eines neuen kryptofreundlichen Vorsitzenden in der Bundesbehörde könnte sich jedoch ein Fazit der regulatorischen Auseinandersetzungen in den USA anbahnen.
Der SEC gegen Ripple-Fall
Das Southern District Court of New York hat bereits über den Fall SEC gegen Ripple entschieden. Dabei erklärte Richterin Analisa Torres, dass XRP kein Wertpapier ist, wenn es an Kleinanleger verkauft wird. Für den Verkauf an institutionelle Anleger gilt das Gegenteil.
Die Richterin verurteilte Ripple daraufhin zu einer Geldstrafe von 125 Millionen Dollar. Das Unternehmen wertete das Urteil jedoch als positiv, da es die von der SEC geforderte Strafe von 2 Milliarden Dollar erheblich reduzierte. Vor allem aber verschaffte die Erklärung des Gerichts XRP regulatorische Klarheit, die es mit Bitcoin (BTC) als Anlageklasse gleichstellt.
Entschlossen, Ripple und der gesamten Krypto-Community einen Strich durch die Rechnung zu machen, brachte die SEC den Fall vor das Berufungsgericht. Die Aufsichtsbehörde argumentierte, dass die Entscheidung der unteren Instanz dem Präzedenzfall des Obersten Gerichtshofs und den Wertpapiergesetzen widerspricht.
Nach den neuesten Entwicklungen in der Klage hat die SEC bis zum 15. Januar Zeit, einen Hauptschriftsatz für ihre Berufung einzureichen. Das US-Berufungsgericht gewährte der Behörde im Oktober eine 90-tägige Fristverlängerung für die Einreichung ihrer rechtlichen Argumente.
Das Ende zum Gerichtsdrama?
Rechtsexperten und Analysten sehen die verlängerte Frist als Teil der juristischen Strategie der SEC. Andere wiederum sehen darin eine gute Nachricht für Ripple.
Gary Gensler hat bis zum 20. Januar Zeit, um in den Ruhestand zu gehen– zeitgleich mit der Amtseinführung von Präsident Donald Trump. Zu diesem Zeitpunkt hat die SEC genügend Zeit, um ihre Argumente gegen das Urteil des Bezirksgerichts vorzubringen.
Die Übernahme durch den neuen SEC-Vorsitzenden Paul Atkins könnte die Dinge jedoch drehen, unabhängig davon, ob es der Behörde gelingt, die Entscheidung rechtzeitig einzureichen oder nicht. Die Kryptoindustrie erwartet, dass der frühere SEC-Beauftragte unter der Regierung von Präsident George W. Bush im Gegensatz zu seinem Vorgänger einen gesünderen Sandkasten für Akteure der digitalen Währung schaffen wird, damit diese in den USA agieren und innovativ sein können.
Atkin hat den Sektor der virtuellen Vermögenswerte über die Jahre hinweg unterstützt. So ist er seit 2017 Co-Vorsitzender der Token Alliance bei der Digital Chamber of Commerce, einer Branchenorganisation. Der ehemalige SEC-Beauftragte berät außerdem seit 2009 digitale Finanzunternehmen, um sicherzustellen, dass sie die Vorschriften der Regulierungsbehörden einhalten.
Ripple hat die Klage der SEC immer als ein Haupthindernis für seinen Fortschritt betrachtet. In Verbindung mit dem neuen Optimismus auf dem Kryptomarkt nach den Wahlen 2024 könnte das Fazit des Regulierungsstreits in den USA einen bedeutenden Impuls für XRP und die Akzeptanz der dem XRP Ledger (XRPL) zugrunde liegenden Technologie sowie der anderen Produkte und Dienstleistungen von Ripple bedeuten.
