Die neue deutsche Koalition (Sozialdemokraten, Grüne und Liberale) hat Blockchain und Kryptowährungen ausdrücklich in ihrem Koalitionsvertrag erwähnt. Das Bündnis will das “europäische Finanzmarktaufsichtsrecht” fit für Krypto-Assets und Unternehmen machen.
Die neue deutsche Regierung hat einen Koalitionsvertrag vorgelegt, in dem Blockchain-Technologie und Kryptowährungen erstmals erwähnt werden. In dem, was als ein neuer Aufbruch für das Land erwartet wird, sagte die Koalition, dass Krypto und Blockchain die Säulen sein werden, die die Entwicklung des Landes in den nächsten vier Jahren unterstützen werden.
Gleiche Bedingungen für traditionelle Finanzen und innovative Geschäftsmodelle
Die sogenannte “Ampel”-Koalitionsregierung, die sich aus den Mitte-Links-Sozialdemokraten (SPD), den Grünen und den rechtsfreundlichen Freien Demokraten (FDP) zusammensetzt, übernimmt ab Dezember dieses Jahres das Ruder. Die Koalition setzt sich für gleiche Wettbewerbsbedingungen zwischen dem traditionellen Finanzwesen und “innovativen Geschäftsmodellen” ein. In der Vereinbarung heisst es:
“Wir machen das europäische Finanzmarktaufsichtsrecht fit für die Digitalisierung und für komplexe Konzernstrukturen, um eine ganzheitliche und risikoadäquate Beaufsichtigung neuer Geschäftsmodelle zu gewährleisten […] wir brauchen eine gemeinsame europäische Aufsicht für die Kryptobranche. Wir verpflichten Krypto-Asset-Dienstleister, die wirtschaftlich Berechtigten konsequent zu identifizieren.”
Terrorismusfinanzierung und Geldwäscherei mit Krypto verhindern
Laut Koalitionsvertrag soll es eine neue “Dynamik hinsichtlich des Potenzials und der Gefahren neuer Finanztechnologien” wie Krypto-Assets und Blockchain-Unternehmen geben. In dem Dokument heisst es, dass die Aufsichtsbehörde der Europäischen Union über den traditionellen Finanzsektor hinaus schauen sollte, um die Ausnutzung von Kryptowerten für Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu verhindern.
Deutschland soll führender Standort für Fintech werden
Die neue Regierung versprach, einen digitalen Staat aufzubauen und neue Strategien für Kryptowährungen und Blockchain zu entwickeln. Darüber hinaus ist die neue Regierung der Ansicht, dass Deutschland zu einem der führenden Standorte für Fintech- und InsurTech-Plattformen in Europa werden sollte. Dazu sollen Neo-Broker gehören – verbraucherorientierte Finanz-Apps für den Aktienhandel und andere Anlagemöglichkeiten.
Möglichkeit zur Emission elektronischer Wertpapiere wird auf Aktion erweitert
Der FDP-Politiker Frank Schäffler wies auf einen bemerkenswerten Absatz des Dokuments hin, in dem es um eine Bestimmung geht, die die Ausgabe von tokenisierten Aktien erlaubt. Die Aussage lautet:
“Digitale Finanzdienstleistungen sollen nahtlos funktionieren, deshalb werden wir den rechtlichen Rahmen und die Möglichkeit schaffen, die Emission von elektronischen Wertpapieren auf Aktien auszuweiten.”
Anfang dieses Jahres hat die deutsche Regierung eine neue Gesetzgebung verabschiedet, die es institutionellen Investmentfondsmanagern, auch bekannt als Spezialfonds, erlaubt, bis zu 20% ihrer Mittel in Kryptowährungen zu investieren. Sven Hildebrandt, CEO des Hamburger Unternehmens Distributed Ledger Consulting (DLC), sagte:
“Der Koalitionsvertrag ist eindeutig: Nach der Zulassung von tokenisierten Fonds ist der nächste Schritt tokenisierte Aktien. Das ist spannend und wird die Verbreitung von Blockchain enorm beschleunigen.”
Tom ist ein langjähriger Freelance Autor, der sich auf die Nische der Blockchain und Kryptowährungen spezialisiert hat. Er ist ein Krypto-Enthusiast mit mehr als 10 Jahren Erfahrung im Erstellen von Inhalten, Schreiben von Blogs und SEO. Er ist davon überzeugt, dass wir in unbestechliche Produkte und Verfahren investieren müssen, um unsere Welt zu verbessern, wofür Bitcoin und andere Kryptowährungen ein gutes Beispiel sind.
